Stichwort: Impfpflicht
Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV‑2 (SARSCovImpfG)
Autor
Marco Di Bella
Einleitung oder Zusammenfassung
In der vergangenen Ausgabe wurde an dieser Stelle noch das Gesetz zur Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht besprochen. Aus Angst, dessen Umsetzung könnte zu einer weiteren Verschärfung der bereits angespannten Personalsituation im Gesundheitsbereich führen, wurde zwischenzeitlich zwischen Bund und Ländern über dessen Aussetzung gestritten. Gleichzeitig mehrten sich diejenigen die Stimmen, die sich für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona aussprechen. Ein solcher Gesetzentwurf liegt nun vor.
Quellen
- BT-Drucksache 20/899
- Di Bella M (2022): „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie.“ In: RDG 19(1), S. 42–43
Zitationsvorschlag
Di Bella M (2022): „Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV‑2 (SARSCovImpfG): Stichwort: Impfpflicht.“ In: RDG 19(2), S. 102–103