Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Autor
Marco Di Bella
Einleitung oder Zusammenfassung
Nachdem sich Ende Mai das Kabinett auf einen gemeinsamen Entwurf einigen konnte, liegt dem Bundestag nun das erste – von zwei – für diese Legislaturperiode erwartete „Pflegereformgesetz“ zur Beratung vor (BT-Drucks. 18/1798). Der Entwurf eines „Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch“ (Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz – 5. SGB XI-ÄndG) zielt vor allem auf nachfolgende Punkte ab: […]
Zitationsvorschlag
Di Bella M (2014): „Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch.“ In: RDG 11(4), S. 194–195