Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
Autor
Marco Di Bella
Einleitung oder Zusammenfassung
Zu den wenigen politischen Konstanten dieser Tage zählt, dass die deutsche Gesundheitswirtschaft einem unvermindert hohen Regulationswillen seitens des Gesetzgebers unterworfen ist – und sei es nur um diese für zukünftige Herausforderungen zu „stärken“: Eines der jüngeren Beispiele hierfür ist das „Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung“, kurz auch Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) genannt.
Noch vor der parlamentarischen Sommerpause gelangte eine erste Fassung dieses Gesetzes – ein sogenannter Referentenentwurf – an die Öffentlichkeit. Nachdem mehrere Organisationen, die über Berührungspunkte zu den Inhalten verfügen, hierzu Stellung genommen haben und das federführende Bundesministerium für Gesundheit zudem zu einer Fachanhörung einlud, liegt nunmehr der vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf vor.
Quellen
- Kröger K (2011): „Evidenzbasierte Wundversorgung? Wir irren uns empor“ In: RDG 8(S1), S. 4–8
Wird zitiert in
- Schanz M (2022): „Das Qualifikationsprofil in der Wundversorgung im Jahr 2022 – für wen gilt was?“ In: RDG 19(4), S. 236–237
- Dalichau G: „§ 32 SGB V – Heilmittel.“ In: Ders.: SGB V – Kommentar. Aktualisierungslieferung Nr. 143/31. Juli 2021, Köln
- Dalichau G: „§ 131 SGB V – Rahmenverträge mit pharmazeutischen Unternehmern.“ In: Ders.: SGB V – Kommentar. Aktualisierungslieferung Nr. 143/31. Juli 2021, Köln
- Schaks N (2018): „§ 24e Versorgung mit Arznei‑, Verband‑, Heil- und Hilfsmitteln.“ In: Berchtold J, Huster S, Rehborn M [Hrsg.]: Gesundheitsrecht. 2. Auflage, Baden-Baden
- Ullrich N‑D (2018): „§ 63 Grundsätze.“ In: Berchtold J, Huster S, Rehborn M [Hrsg.]: Gesundheitsrecht. 2. Auflage, Baden-Baden
- Zuck R, Gockel JM (2018): „§ 61 Welche Bedeutung kommt dem Hilfsmittelverzeichnis zu?“ In: Quaas M, Zuck R, Clemens T [Hrsg.]: Medizinrecht. 4. Auflage, München
- Zuck R, Gockel JM (2018): „§ 63 Die Leistungserbringer in der Hilfsmittelversorgung.“ In: Quaas M, Zuck R, Clemens T [Hrsg.]: Medizinrecht. 4. Auflage, München
Zitationsvorschlag
Di Bella M (2016): „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung.“ In: RDG 13(5), S. 248–251