Stichwort: Impfpflicht

Gesetz zur Stärkung der Impfprä­vention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusam­menhang mit der COVID-19-Pandemie

Autor

Marco Di Bella

Einleitung oder Zusam­men­fassung

Auch nach zwei Jahren befindet sich Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff der Corona-Pandemie: Immer wieder tauchen neue Virus­mu­ta­tionen auf und sorgen mit dafür, dass es sich im Alltag kaum noch wahrnehmen lässt, wann die eine Infek­ti­ons­welle aufgehört und bereits die nächste begonnen hat. Eine signi­fi­kante Besserung der Situation scheint jeden­falls noch immer in weiter Ferne zu liegen. Die gegen­wärtige Situation aber allein auf die Mutage­nität des Virus zurück­zu­führen greift zu kurz. Auch das stellen­weise konfuse Agieren der Verant­wort­lichen in Politik und Wissen­schaft war sicherlich nicht hilfreich. Aber auch die Bevöl­kerung selbst hat einen gehörigen Anteil daran.

Quellen

1. COVIMO; Report 8, Erhebungs­zeitraum: 15.9. – 18.10.2021. Verfügbar unter: www.rki.de/covimo
2. BT-Druck­sache 20/188
3. BT-Druck­sache 20/250
4. BR-Ducksache 830/21 (Beschluss)

Wird zitiert in

1. Gräf S (2022): „Sperr­zeit­recht­liche Folgen der ‚einrich­tungs­be­zo­genen Impfpflicht‘ (§ 20a IfSG).“ In: NZS 31(5), S. 175–181
2. Weigert D (2022): „Der Anwen­dungs­be­reich der neuen Impfpflicht im Gesund­heits­wesen nach § 20a IfSG.“ In: NZA 39(3), S. 166–170
3. Berneith D (2022): „Die sogenannte ‚einrich­tungs­be­zogene Impfpflicht‘ des § 20a IfSG als weitere Heraus­for­derung für die Gesund­heits­ämter.“ In: COVuR 3(3), S. 135–138
4. Di Bella M (2022): „Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljäh­rigen gegen SARS-CoV‑2 (SARSCo­vImpfG).“ In: RDG 19(2), S. 102–103

Zitati­ons­vor­schlag

Di Bella M (2022): „Gesetz zur Stärkung der Impfprä­vention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusam­menhang mit der COVID-19-Pandemie: Stichwort: Impfpflicht.“ In: RDG 19(1), S. 42–43