Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Trans­plan­ta­ti­ons­ge­setzes

Autor

Marco Di Bella

Einlei­tung oder Zusam­men­fas­sung

Am 6. Juni 2011 segnete das Bundes­ka­bi­nett einen Entwurf der Bundes­re­gie­rung für ein Gesetz zur Ände­rung des Trans­plan­ta­ti­ons­ge­setzes ab, das nunmehr dem Deut­schen Bundestag als Druck­sache 17/736 zur Bera­tung vorliegt. Mit dem Ände­rungs­ge­setz will die Bundes­re­gie­rung ihrer Verpflich­tung nach­kommen, die Richt­linie 2010/53/EU über Quali­täts- und Sicher­heits­stan­dards für zur Trans­plan­ta­tion bestimmte mensch­liche Organe in das deut­sche Recht umzu­setzen. Da diese Richt­linie den einzelnen Mitglied­staaten einen groß­zü­gigen Spiel­raum für die Berück­sich­ti­gung natio­naler Trans­plan­ta­ti­ons­struk­turen einräumt, sieht der Gesetz­ent­wurf keine Novelle des Trans­plan­ta­ti­ons­we­sens vor, sondern beschreibt viel­mehr Ände­rungen des Trans­plan­ta­ti­ons­ge­setzes (TPG), die in einem sach­li­chen Zusam­men­hang mit der Umset­zung euro­päi­schen Rechts stehen. […]

Wird zitiert in

  1. Lopp L (2013): Regu­la­tions Regar­ding Living Organ Dona­tion in Europe. Berlin
  2. Oğlak­cıoğlu MT (2012): „Aus aktu­ellem Anlass: Zum straf­baren Handel­treiben mit Organen gem. 17, 18 TPG“ In: HRRS 13(8–9), S. 384

Zita­ti­ons­vor­schlag

Di Bella M (2012): „Entwurf eines Gesetzes zur Ände­rung des Trans­plan­ta­ti­ons­ge­setzes.“ In: RDG 9(1), S. 38–39